Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange alles andere als fair


Snowden und Hrafnsson sprechen von Krieg gegen Journalismus

Die Luft wird dünner für den Helden der Informationsfreiheit, Wikileaks-Gründer Julian Assange muß befürchten, daß in den USA ihm keineswegs ein fairer Prozeß bevorsteht. Man könne schon gleich gar nicht von einem Zufall sprechen, daß die Grand Jury in Virginia entscheiden werde, falls man Assange ausliefert, beim Verfahren gegen den Wikileaks-Gründer zitiert der Spiegel in seinem Artikel WikiLeaks-Chef Kristinn Hrafnsson mit dessen Worten: „Das ist ein Krieg gegen den Journalismus.“

Ein typisches Los für politische Gefangene, was insofern auch auf den australischen Julian Assange zutrifft. Mittels achtzehn Anklagepunkten sei von 175 Jahren Gefängnisstrafe die Rede, die ihn erwarten dürfte, sollte er in die USA ausgeliefert werden.

Die USA halten nicht viel von der Wahrheit

Wie ein roter Faden zieht sich jene Erkenntnis durch die Geschichte der Neuen Welt, während man schnell dazu übergeht, das Wort Verschwörungstheorie einzusetzen, verbleiben dennoch etliche Fragen zu gewissen Ereignissen, die alles andere als erfolgreich geklärt wurden. Ob der Kennedy-Mord, 9/11, der Irak- und Syrienkrieg oder gar der 45. US-Präsident selbst, der mit „weißer, reiner“ Weste völlig schuldlos und äußerst überzeugend seine Wahl bestritt, das Impeachment-Verfahren als völliger Nonsens zu werten ist. Letzterer Vorfall entbehrt jede weitere Erläuterung, wer dabei die Ironie nicht zu erkennen vermag.

Keine Gerechtigkeit für den Helden der Informationsfreiheit? Wo kämen wir denn dahin, wenn solches geschieht. Dies sei nur denen vorbehalten, die über genügend korrupte Rückendeckung verfügen, möglichst nahtlos geschmiert und abgesegnet, im Anschluß rehabilitiert, frei von irgendwelchen Vorwürfen. So wie The Donald, der weiterhin schalten und walten darf, wie es ihm gefällt.

Reporter ohne Grenzen wittert einen Angriff auf die Pressefreiheit

Dabei geht der stellvertretende US-Generalstaatsanwalt John Demers ziemlich trickreich vor, in dem er behauptet, Julian Assange sei kein Journalist. Denn dadurch wird ihm der Schutz des ersten Verfassungszusatzes zur Presse- und Meinungsfreiheit nicht zuteil. Während noch unter Obama ein weiteres Vorgehen in dieser Hinsicht strittig war, weil man auf diese Weise den investigativen Journalismus gleich mit verurteilen würde, hat die Trump-Administration keinerlei Probleme, entsprechend dreist vorzugehen.

Noch sitzt Julian Assange im Londoner Belmarsh-Gefängnis, das Auslieferungsverfahren wird sich wohl eine Weile hinziehen. Trotz aller Anfeindungen läßt sich WikiLeaks nicht davon abbringen, weiterhin aktiv neue Dokumente zu veröffentlichen. Gut so, denn die Wahrheit sollte stets ans Licht kommen, egal wie unbequem sie sein mag!

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Quergedachtes

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